Åsa Gunnarsson and Ulrike Spangenberg

Gender Equality and Taxation Policies in the EU, Intereconomics 3/2019, S. 141 – 146.

Das Thema Steuern und Gleichstellung hat durch die im Januar 2019 verabschiedete Entschließung des Europäischen Parlaments zur Gleichstellung der Geschlechter in der Steuerpolitik der EU an Aufmerksamkeit gewonnen. Der Artikel thematisiert zum einen beispielhaft die Auswirkungen von Steuern im Hinblick auf die Gleichberechtigung von Frauen und Männern unter Berücksichtigung unterschiedlicher sozioökonomischer Lebensrealitäten. Zum anderen werden die im EU-Recht verankerten Pflichten zum Abbau von Diskriminierung und zur Verwirklichung tatsächlicher Gleichberechtigung im Bereich der Besteuerung sowie Reformbedarf und -optionen diskutiert.

Lewalter, Sandra 

Vom Abfallbetrieb über den Flughafen bis zum Krankenhaus: Zahllose Einrichtungen in öffentlicher Trägerschaft wurden in den letzten Jahrzehnten privatisiert – oft begleitet von heftigen Kontroversen. In diesen Debatten wurden die Folgen für die Beschäftigten oft nur wenig beachtet, und geschlechtsspezifische Wirkungen wurden erstaunlich wenig thematisiert, obwohl durch Privatisierung ein gleichstellungsrechtlicher Rückschritt droht. Denn Gleichstellungsgesetze für den öffentlichen Dienst sind danach nicht mehr anwendbar; Errungen- schaften wie die Gleichstellungsbeauftragte oder Quotierungs- regeln gehen verloren.

Sandra Lewalter liefert mit diesem Buch erstmals eine umfas- sende Darstellung des für Organisationsprivatisierung relevanten europäischen und nationalen Gleichstellungsrechts. Die Kernaussage: Privatisierungsakteure sind verpflichtet, dieses Recht zu beachten. Durch die innovative Verknüpfung von wirtschaftsrechtlich komplexen Sachverhalten mit Gleichstellungs- recht entwickelt die Autorin konkrete Vorgaben und Handlungsoptionen für eine gleichstellungsorientierte Umsetzung von Privatisierung. Ferner konkretisiert sie die Beteiligungsrechte von Gleichstellungsbeauftragten und Personalräten bei Privatisierung.

2015, 291 S., brosch., 17,90 € ISBN 978-3-8487-2340-9
(HWR Berlin Forschung, Bd. 60-61)

Hier erhältlich

Beitrag in der Zeitschrift für Organisationsentwicklung (ZOE)

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Organisationsentwicklung (4/14) ist ein Beitrag erschienen, der organisatorische Strategien und Ansatzpunkte für die wirksame Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen von Organisationen darstellt. Der Beitrag stammt von Dr. Cornelia Edding, Dr. Philine Erfurt Sandhu und Dipl.-Psych. Jochen Geppert (GPS e.V.). Eine Leseprobe finden Sie hier.

Spangenberg, Ulrike/Wersig, Maria (Hg.) "Geschlechtergerechtigkeit steuern - Perspektivenwechsel im Steuerrecht"Spangenberg, Ulrike/Wersig, Maria (Hg.)

Der Einfluss der Besteuerung auf die Geschlechterverhältnisse wird international ebenso diskutiert wie die Frage, wie eine gleichstellungssensible Besteuerung aussehen sollte. In Deutschland konzentriert sich diese Debatte primär auf das Ehegattensplitting und daraus resultierende Erwerbswirkungen. Die Beiträge dieses Sammelbandes gehen weit darüber hinaus und thematisieren grundlegende Wechselwirkungen von Geschlechterverhältnissen und Besteuerung auch jenseits von Splitting und Individualbesteuerung. 

Dabei werden unterschiedliche Disziplinen und Blickwinkel aus Deutschland und Österreich zusammengeführt. Aus einer ökonomischen Perspektive beleuchten die Beiträge geschlechtsbezogene finanzielle Be- und Entlastungen sowie Anreizwirkungen der Besteuerung. Aufsätze aus einem juristischen Blickwinkel diskutieren, welche rechtlichen Anforderungen an eine gleichstellungsorientierte Besteuerung zu stellen sind. Zudem machen Einsichten und Erfahrungen aus der Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft die Potenziale und Hindernisse, aber auch die notwendigen ersten Schritte auf dem Weg zu einer geschlechtergerechteren Besteuerung deutlich. Der Band bündelt bestehendes Wissen und zeigt Leerstellen und Handlungsbedarfe auf.

Geppert, Jochen / Dr. Edding, Cornelia, (Ver-)Führung zur Chancengleichheit. Ein Wegweiser für FührungskräfteGeppert, Jochen / Dr. Edding, Cornelia

So heißt ein im Oktober 2013 erschienenes Hörbuch (+ Booklet), das wissenschaftlich fundierte Denkanstöße verbunden mit praktischen Vorschlägen zum Thema genderkompetente Führungspraxis enthält. Es beschäftigt sich insbesondere mit der Frage, wie eine geschlechtergerechte Besetzung von (Top-) Positionen, realisiert werden kann. Adressiert ist es an – v.a. männliche – Führungskräfte. Eine weitere Zielgruppe sind Personen, die Führungskräfte entwickeln und/oder Trainings zum Thema Gender Diversity anbieten.

Herausgeberin ist die Bertelsmann Stiftung in Zusammenarbeit mit Dipl.-Psych. Jochen Geppert (Gleichstellungsexperte und Mitglied im Vorstand des Instituts für gleichstellungspolitische Prozesse und Strategien GPS e.V.) und Dr. Cornelia Edding (Supervisorin und Coach, Verfasserin zahlreicher Publikationen zur Chancengleichheit der Geschlechter). Weitere inhaltlich Mitwirkende sind Prof. Dr. Gertraude Krell, Dr. Claudia Neusüß und nicht zuletzt diverse Top-Führungskräfte, die das Hörbuch durch Statements bereichert haben.

Gesamtlaufzeit 69 Min. Preis 16 €. Verlag: Bertelsmann Stiftung, Gütersloh. ISBN-10: 3867935130  ISBN-13: 978-3867935135

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat die von Prof. Dr. Susanne Dern, Prof. Dr. Alexander Schmid und Dr. Ulrike Spangenberg angefertigte Expertise "Schutz vor Diskriminierung im Schulbereich. Eine Analyse von Regelungen und Schutzlücken im Schul- und Sozialrecht sowie Empfehlungen für deren Fortentwicklung"veröffentlicht. Die Expertise ermittelt, ob es im öffentlich-rechtlichen Bildungsbereich nationale Regelungen gibt, die Menschen diskriminieren. Darüber hinaus wird untersucht, inwieweit die Schulgesetze der Länder ausreichenden Diskriminierungsschutz gewähren. Auf der Grundlage dieser Analysen werden Handlungsempfehlungen zur Optimierung der Gesetzgebung entwickelt, um den Schutz vor Diskriminierung im Bildungssektor zu verbessern.

Auf der Webseite der Antidiskriminierungsstelle des Bundes findet sich auch der Zweite Gemeinsame Bericht an den Deutschen Bundestag „Diskriminierung im Bildungsbereich und im Arbeitsleben“

Das erste diesjährige Discussion Paper des Harriet Taylor Mill-Instituts der Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) Berlin ist erschienen. Sandra Lewalter stellt in ihrem Paper "Gender in der Verwaltungswissenschaft konkret: Gleichstellungsorientierte Gesetzesfolgenabschätzung"die gleichstellungsorientierte Gesetzesfolgenabschätzung als Verfahren für die Ministerialverwaltung zur systematischen Ermittlung und Bewertung von rechtlichen Gleichstellungsfolgen vor.

Die Discussion Papers des Harriet Taylor Mill-Instituts stehen als PDF-Dateien zum Download zur Verfügung. Hier finden sich auch weitere Informationen zur Discussion Paper-Reihe und Hinweise für Autorinnen und Autoren.

Steuerpolitik ist für viele der Inbegriff eines trockenen und komplizierten Politikfeldes. Dabei kristallisieren sich in kaum einem anderen politischen Handlungsfeld so stark unterschiedliche Vorstellungen von Politik und Gesellschaft heraus wie in der Steuerpolitik. Steuern gelten als "Lebensader moderner Staaten“.

Die Einnahmen gewährleisten, dass die öffentliche Hand Aufgaben übernehmen kann, die der Allgemeinheit dienen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern. Politisch heftig umkämpft ist die genaue Ausgestaltung des Prinzips der Besteuerung nach Leistungsfähigkeit, was verschiedene, teils konträre Verständnisse von Steuergerechtigkeit impliziert.

Dr. Ulrike Spangenberg

Die in Politik und Wissenschaft geführte Debatte um Geschlechterdiskriminierung im Steuerrecht ist in einigen anderen Ländern sehr viel weiter fortgeschritten als in Deutschland. Demnach schreibt die Einkommensbesteuerung strukturelle Benachteiligungen von Frauen fort oder verstärkt diese sogar – und zwar unabhängig von Besteuerungsformen wie dem Ehegattensplitting.

Die Studie knüpft an diese Erkenntnisse an und konkretisiert das verfassungsrechtlich verankerte Verbot mittelbarer Diskriminierung für das deutsche Einkommensteuerrecht unter Bezug auf steuerrechtliche und gleichstellungsrechtliche Wertungen. Anhand des auf diese Weise entwickelten Maßstabs werden beispielhaft Wirkungen und Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung der zusätzlichen privaten und betrieblichen Alterssicherung diskutiert. Die Überlegungen geben neue Denkanstöße für eine gleichstellungsgerechte Ausgestaltung der deutschen Einkommensbesteuerung und damit auch für die – häufig auf Ausgaben fokussierte – Strategie des Gender Budgeting.

2013, 268 S., Broschiert, ISBN 978-3-8329-7813-6

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